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29.05.2020
Parteiarbeit in Corona-Zeiten
Schreiben des Landesvorsitzenden Helge Benda
An alle
- Mitglieder im Landesvorstand der Senioren-Union NRW
- Mitglieder in den Bezirksvorständen der Senioren-Union in NRW
- Mitglieder in den Kreisvorständen der Senioren-Union in NRW
- Stadt- und Ortsverbandsvorsitzenden in der Senioren-Union in NRW

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der Seniorenunion,

viele Fragen werden in diesen Tagen an uns gerichtet, wie es in Zeiten der Corona Pandemie mit der Parteiarbeit weitergehen soll. Viele kursierende "Fake News" verschärfen diese Situation noch zusätzlich.
Wie sieht es mit Vorstandsneuwahlen aus? Wie sieht es mit Vorstandssitzungen aus? Wie sieht es mit Vorstandsbeschlüssen aus?


Da die Corona-Vorsichtsmaßnahmen von der Bundesregierung bis zum 29. Juni 2020 verlängert wurden, sind Zusammentreffen nur unter den entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln möglich.

Deshalb -zur Sicherheit- die entsprechenden Regeln im Bereich unseres Bundeslandes:
"Ab dem 30. Mai dürfen sich Gruppen von höchstens zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen. Diese maximale Personenzahl gilt nicht bei Verwandten in gerader Linie oder Personen aus zwei verschiedenen Haushalten.

Wichtig: Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen - für den Fall einer Infektion mit dem Coronavirus - für vier Wochen nach dem Zusammentreffen sichergestellt werden kann.

Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen."

Wie Sie der beigefügten Datei entnehmen können, gilt für unsere Parteiarbeit Folgendes ohne Satzungsänderung:

"    Vorstandssitzungen dürfen auch virtuell (z.B. als Telefon- oder Videokonferenzen) stattfinden; dabei gefasste Beschlüsse sind rechtsgültig;
"    Beschlüsse des Vorstands können auch durch ein schriftliches (auch elektronisches) Umlaufverfahren gefasst werden;
"    Für das Umlaufverfahren gelten erleichterte Voraussetzungen
"    Vorstandsmitglieder können auch nach Ablauf ihrer Amtszeit im Jahre 2020 im Amt bleiben. Sie müssen deshalb in diesem Jahr keine Neuwahlen durchführen. Diese Regelung gilt befristet bis zum 31.12.2021.
In meinem Osterbrief hatte ich Ihnen ja bereits mitgeteilt, dass die Landesdelegiertenversammlung, die für den 8. Juni 2020 geplant war, verschoben wurde und im Jahre 2021 nachgeholt wird. Dies gilt in gleicher Weise für unsere Bundesdelegiertentagung, die wir für den November 2020 geplant hatten. Auch die Funktionsträgerkonferenzen sind bis auf weiteres ausgesetzt.

Unsere Parteiarbeit ist aber in vielen neuen Formen dank der modernen Technik weitergeführt worden, in jedem Kreisverband gibt es zurzeit vielfältige virtuelle Treffen. Die Zustimmungswerte für unsere Partei sind im Lande und auf Bundesebene auch deutlich gestiegen, gute Politik wird gerade in Krisenzeiten von den Bürgern honoriert.

Jenseits aller Notwendigkeiten und Lockerungen bleibt aber gerade für unsere Zielgruppe Vorsicht und Zurückhaltung ganz wichtig. Der Virus ist weiterhin aktiv und gefährlich!

Wir haben uns bisher gut "geschlagen", dies wird auch weiterhin der Fall sein, da bin ich mir sehr sicher. Wir werden uns nach Pfingsten, so die Planung, in einer Vielzahl von virtuellen Konferenzen treffen, dann ist ein guter Meinungsaustausch möglich.

Ich wünsche Ihnen und ihren Familien frohe und gesunde Pfingsttage.

Mit freundlichen Grüßen

Helge Benda
Landesvorsitzender

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Senioren-Union der CDU NRW
Heinrich-Köppler-Haus
Wasserstraße 5 o 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211 - 13 600 22
Fax. 0211 - 13 600 54
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