Kreis Senioren Union Olpe bei den Wahlen zur Bezirksversammlung sehr erfolgreich

Dr. Liese MdEP sprach zum Thema: Die Europäische Union nach den Parlamentswahlen

Von Friedrich W. Gniffke

Da der Bezirksvorsitzende der Senioren Union Südwestfalen, Eberhard Bauerdick erkrankt war, lag die Leitung der Versammlung in Händen seiner Stellvertreterin Wilma Ohly. Trotz sehr kurzfristiger Beauftragung leitete sie die Sitzung mit viel Schwung und Elan.

Wiedergewählt wurde Eberhard Bauerdick in Abwesenheit. Nachdem Wilma Ohly nach jahrelanger Arbeit als 1. Stellvertreterin nicht mehr antrat, waren zwei Stellvertreter zu wählen. Im ersten Wahlgang wurde die  Delegierte der Senioren Union Kreis Olpe, Frau Marion Schwarte, wohnhaft in Attendorn mit 73,8 % der Stimmen zur ersten Stellvertreterin gewählt. Sie war 1997 in die CDU eingetreten, wurde Vorsitzende der Frauenunion. Mit anderen gründete sie 2002 die SEN-Union in Attendorn. Seit 1999 arbeite sie im Kreisvorstand der CDU mit und ist seit der Zeit Mitglied im Kreistag Olpe. Von 2004 bis 2009 war sie Landrätin. Zurzeit ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzenden im Kreistag. Seit zwei Jahren ist Frau Schwarte Mitglied des Vorstandes der Senioren Union Attendorn.       

Wolfgang Potthast wurde zum 2. Stellvertreter mit 52,4% der Stimmen gewählt.                                                                                                                                                                                                                     Bei den Wahlen zu den 5 Beisitzern erhielt Dr. Herbert Stelling, der Vorsitzende der Senioren Union Lennestadt, das zweitbeste Ergebnis mit 71,4%. Zu weiteren Beisitzern wurden gewählt: Heide Ahlert, Willi Keggenhoff, Hans-Hermann Möllenhoff, Prof. Horst Pieper.

Mit Spannung erwartet wurde die Wahlanalyse des Europaabgeordneten Dr. Peter Liese. Er machte sehr selbstkritische Ausführungen: „Besser erklären reicht nicht“, sagte er, der umweltpolitische Sprecher der Christdemokraten im Europäischen Parlament. Seine Partei habe bei der Europawahl schlecht abgeschnitten. „Wir müssen bei den Themen Internet und Klimaschutz den Kurs ändern. Wir müssen die Anliegen der jungen Menschen ernster nehmen und sie respektieren, “ so Liese. Bei den Wählern unter 30 seien CDU/CSU bei der Europawahl nur auf 15 Prozent gekommen. „Dieses Ergebnis muss ein Weckruf sein. Ich bedaure, dass ich meine Bedenken über die Art und Weise, wie wir beim Thema Urheberrecht kommuniziert haben, nicht energischer vorgetragen habe und ich bedaure auch, dass ich beim Klimaschutz persönlich nicht mutiger war. Ich habe intern viele Initiativen angestoßen, aber aus meiner Sicht zu wenig Unterstützung erfahren“, so Liese, der in seinem Bezirk mit 34,9 Prozent noch relativ gut abgeschnitten hat und in seinem Heimatkreis Hochsauerland mit 41,6 Prozent auf dem gleichen Niveau lag wie bei der Bundestagswahl, obwohl die CDU bei der Europawahl bundesweit 4 Prozent schlechter lag. Das Ergebnis in Lieses Bezirk sei das beste aller acht Bezirke in Nordrhein-Westfalen. „Das alles ist für mich ein schwacher Trost, denn ich hätte mir auch vor Ort ein besseres Ergebnis gewünscht, aber es zeigt, dass ich mit meiner Linie innerhalb der CDU richtig liege.“

Neben der selbstkritischen Analyse ging Dr. Liese auch auf verschiedene Fragen und Themenfelder ein. Zum Thema Zeitumstellung übte er scharfe Kritik an der Kommission: „Vor einem Jahr, am 31. August 2018, hat die Europäische Kommission ein Umfrageergebnis vorgelegt, wonach 84 Prozent der Teilnehmer für eine Abschaffung der Zeitumstellung in der EU sind. Diese Umfrage wird von repräsentativen Umfragen bestätigt. Ein Ende der Zeitumstellung ist jedoch immer noch nicht in Sicht, da die Mitgliedstaaten nicht vorankommen. Hinter uns liegt ein verschenktes Jahr. Die Mitgliedstaaten müssen endlich handeln und den Bürgerwillen ernst nehmen. Alle anderen haben ihre Hausaufgaben längst gemacht“, so Peter Liese.

Die Kommission habe dem Bürgerwillen entsprechend das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung für dieses Jahr vorgeschlagen. Das Europäische Parlament hat sich aufgrund zahlreicher Bedenken für ein Ende in 2021 ausgesprochen, um allen Beteiligten genügend Zeit zur Abstimmung und Anpassung zu geben. „Die Zeitumstellung gehört schnell abgeschafft.“ Der Vorschlag der Europäischen Kommission liege seit fast einem Jahr auf dem Tisch und das Europäische Parlament habe seine Position bereits vor der Europawahl bestimmt. Dass der Rat immer noch keine Idee hat, wie es weitergehe, sei inakzeptabel. Alle Umfragen bestätigten, dass die Mehrheit der Menschen die Zeitumstellung nicht will.  Die Mitgliedstaaten sollen den Bürgerwillen endlich umsetzen und ernst nehmen. „Ich setze jetzt auf die finnische Präsidentschaft.“

In einem weiteren Wahlgang nach der Analyse Dr. Lieses wurden Marion Schwarte und Wilma Ohly zu Delegierten/Ersatzdelegierten zum CDU-Bezirksparteitag gewählt. Der Vorstand der Senioren Union Kreis Olpe zeigte sich mit allen Ergebnissen sehr zufrieden.

Da der erkrankte Vorsitzende Herr Bauerdick keine Verabschiedung seiner langjährigen Stellvertreterin Wilma Ohly vornehmen konnte, wurde ihr auf der vergangenen Vorstandssitzung der Kreis Senioren Union in Attendorn mit einem Blumenstrauß gedankt.

Unser Foto zeigt:   vl :Frau Ohly, Marion Schwarte und Dr. Herbert Stelling